"Werkverträge und Zeitarbeit"

Recht der Werkverträge und Zeitarbeit

Allgemeines zum Fremdpersonaleinsatz

Unter dem Oberbegriff Fremdpersonaleinsatz oder Werkverträge und Zeitarbeit versteht man verschiedenste Formen des Einsatzes externer Fachkräfte im eigenen Unternehmen. Bekannte Schlagworte in diesem Zusammenhang sind etwa Outsourcing, On-Site-Management, Master Vendor, Solo-Selbstständige (auch sog. Freelancer), Werkverträge, Dienstverträge und Zeitarbeit bzw. Leiharbeit. Allen diesen Einsatzformen ist es immanent, dass sie auf unterschiedlichen rechtlichen Konstruktionen beruhen. Deshalb haben die einzelnen Einsatzformen unterschiedlichste Voraussetzungen und für Sie und Ihr Unternehmen unterschiedlichste Auswirkungen. In der Wirtschaft spielen insbesondere der Einsatz von Solo-Selbständigen (Freelancern), Werkverträgen und Zeitarbeit / Leiharbeit seit vielen Jahren eine wichtige Rolle. Unternehmen könne insoweit Aufgaben auf Spezialisten auslagern, Auftragsspitzen ausgleichen und auf saisonale Schwankungen angemessen reagieren.

Definitionen / Abgrenzung der einzelnen Einsatzformen

Bei Werkverträgen bezahlt der Kunde dafür, dass ein bestimmtes Ergebnis erreicht wird. es reicht also nicht aus, dass der Werkunternehmer schlicht tätig wird, sondern es kommt auf das Resultat seiner Arbeit an. Hierfür muss er geradestehen. Setzt er Arbeitnehmer zur Erfüllung der werkvertraglich versprochenen Leistung ein, bleibt das Weisungsrecht bei ihm, auch wenn seine Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerinnen im Betrieb des Bestellers arbeiten. Es gelten die §§ 631 ff. BGB.

Leiharbeit und Zeitarbeit werden synonym verwendet. Leiharbeitnehmer bzw. Zeitarbeiter sind bei einem Personaldienstleister angestellt. Ihre Arbeitsleistung erbringen sie zeitlich befristet bei einem Kundenunternehmen vor Ort. Sie werden also im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung tätig. Der Personaldienstleister bzw. Verleiher „überlässt“ für einen bestimmten Zeitraum den Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin an den Entleiher. Zwischen dem Verleiher und dem Zeitarbeiter gelten die §§ 611 ff. BGB und das gesamte Arbeitsrecht. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Verlieher und dem Entleiher  regelt das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz.

 Als Solo-Selbstständige werden Einzelpersonen, so genannte „Freelancer“ angesprochen, die auf der Basis eines Werkvertrages oder eines freien Dienstvertrages tätig werden. Sie treten einerseits als Spezialisten im Wissensbereich auf z.B. als IT-Fachleute. Andererseits sind es die klassischen Handwerker wie Maler, Elektriker, Fliesenleger etc. Problematisch wird deren Einsatz, wenn er eine gewisse Zeit im Betrieb stattfindet und von einer vollkommenen Integration in den Betrieb mit alleiniger Weisungsgebundenheit durch den Betrieb gesprochen werden kann.

Problem: Fehlerhafter Einsatz von Fremdpersonal

Der fehlerhafte Einsatz von Fremdpersonal kann Ihr Unternehmen jedoch empfindlich treffen und auch Sie als Inhaber können zur Verantwortung gezogen werden. Gliedern Sie z.B. Teile Ihrer Produktion auf der Basis eines Werkvertrages aus und es liegen Elemente einer Zeitarbeit bzw. einer Leiharbeit vor, drohen belastende Ermittlungen des Zolls gegen Sie und Ihr Unternehmen. Es trifft Sie dann regelmäßig der Vorwurf der illegalen Arbeitnehmerüberlassung. Parallel dazu droht Ihnen als vermeintlichem Entleiher die Bürgenhaftung für angeblich entstandene Sozialabgaben aus der Verletzung des Equal-Pay Grundsatzes. Hinzu kommt ein Reputationsverlust, aufgrund der Berichterstattung in den örtlichen und überörtlichen Medien.

Die Arbeitnehmerüberlassung selbst, ist stark reglementiert. Vor allem auf die zwingenden gesetzlichen Vorgaben des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, jedoch auch auf weitere Regelungen bspw. im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, dem Arbeitsschutzgesetz und diversen Sozialgesetzen, ist beim Einsatz von Leiharbeitnehmers zu achten. Werden hier nicht sämtliche Regelungen beachtet, kann dies sowohl für den Verleiher als auch für den Entleiher unerwünschte und betriebswirtschaftlich nachteilige Konsequenzen haben. Beispielsweise kann bei einer fehlerhaften vertraglichen Gestaltung bzw. Durchführung der Arbeitnehmerüberlassung Equal-Pay vom ersten Tag des Einsatzes geschuldet, oder der Übergang des Arbeitsverhältnisses des Leiharbeitnehmers auf den Entleiher die Rechtsfolge sein. Darüber hinaus drohen erhebliche Bußgeldzahlungen wegen begangener Ordnungswidrigkeiten.

Beim fehlerhaften Einsatz von Solo-Selbständigen (Freelancer) drohen ebenfalls einschneidende Konsequenzen. Die Solo-Selbstständigen (Freelancer) werden als Ihre Arbeitnehmer bzw. Ihre Arbeitnehmerinnen angesehen. Für diese müssen Sie Sozialabgaben nachentrichten, die regelmäßig sofort fällig sind. Hinzu kommt die Tatsache, dass Sie jahrelang unberechtigt die ausgewiesene Umsatzsteuer in Abzug gebracht haben. Auch hier drohen Ihnen Strafverfahren.

Probleme in der Praxis und wie wir Ihnen helfen können

In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass insbesondere die Abgrenzung zwischen ordnungsgemäß durchgeführtem Werk- bzw. Dienstvertrag und (illegaler) Arbeitnehmerüberlassung Schwierigkeiten bereitet. An dieser Stelle setzen wir an und helfen Ihnen in zweifacher Hinsicht. Einerseits gehen wir proaktiv vor und überprüfen den Einsatz von Fremdpersonal durch Audits. Wir zeigen Ihnen etwaige Schwachstellen dieser Einsätze auf und unterstützen Sie dabei, diese Einsätze zukünftig rechtskonform zu gestalten. Sind die Einsätze rechtskonform gehen wir im Rahmen eines Auditierungsberichts auf Ihre Gegebenheiten vor Ort ein und führen unter Hinzuziehung der höchstrichterlichen Rechtsprechung eine rechtliche Würdigung durch. Hierdurch erhalten Sie das erforderliche Maß an Rechtssicherheit für den Fremdpersonaleinsatz in Ihrem Unternehmen. Die ordnungsgemäße Durchführung einer Arbeitnehmerüberlassung bzw. eines werkvertraglichen Einsatzes kann dadurch dokumentiert werden.

Anderseits unterstützen wir Sie in Straf-, Bußgeld-, und arbeitsrechtlichen Verfahren, sofern der Fremdpersonaleinsatz bei Ihnen durch Ermittlungsbehörden, Betriebsräte, Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen oder Leiharbeitnehmer/Leiharbeitnehmerinnen angegriffen wird. Hierbei arbeiten wir auch gerne mit Ihrem Hausanwalt oder Unternehmensjuristen zusammen, um für Sie die optimale Lösung zu erreichen.

 Betreffend alle Fragen des Fremdpersonaleinsatzes können wir daher für unsere Kanzlei in Anspruch nehmen:

Wir

  • sind mit den Auswirkungen auf Arbeitsrecht, Sozialrecht und Strafrecht bestens vertraut, um Ihr Unternehmen proaktiv zu beraten,
  • führen Audits durch und überprüfen die korrekte Durchführung von Werkverträgen in der Praxis, denn nur ein gelebter Werkvertrag ist ein „echter“ Werkvertrag,
  • entwerfen individuelle Verträge, angepasst an Ihre Betriebsabläufe (z.B. Werk- und Dienstverträge, Arbeitnehmerüberlassungsverträge, Leiharbeitsverträge),
  • beraten Unternehmen in allen Fragen rund um Arbeitnehmerüberlassung, Mindestlöhne und Zollkontrollen,
  • veröffentlichen Aufsätze in Fach- und Branchenzeitungen, insbesondere zu den Themen Leiharbeit und Werkverträge und
  • verfolgen aktuelle Tendenzen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, um unsere Mandanten auf dem aktuellen rechtlichen Stand zu halten.

 

Die Anwälte der Kanzlei Prof. Dr. Tuengerthal. Andorfer, Greulich & Prochaska sind ausgewiesene Experten mit den Beratungsschwerpunkten  Werkvertragsrecht und Arbeitnehmerüberlassung. Für eine erste Einschätzung nehmen Sie direkt Kontakt mit unserer Kanzlei in Mannheim auf oder nutzen Sie unser Kontaktformular.